Belforter bleibt! http://belforterunterstuetzen.blogsport.de Anwohner_innen unterstützen die Mieter_innen in der Belforter Straße Thu, 23 Oct 2014 12:51:28 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Bericht einer Mieterin http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/10/23/bericht-einer-mieterin/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/10/23/bericht-einer-mieterin/#comments Thu, 23 Oct 2014 12:51:28 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/10/23/bericht-einer-mieterin/ Von einer Mieterin, gute Nachrichten! Wir haben gewonnen! Die Berufung zum 31.03. wurde abgewiesen und eine Revison nicht zugelassen. Mal sehen was jetzt kommt.

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Kündigungsklage ( Bericht einer Mieterin ) http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/10/23/kuendigungsklage-bericht-einer-mieterin/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/10/23/kuendigungsklage-bericht-einer-mieterin/#comments Thu, 23 Oct 2014 12:49:32 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/10/23/kuendigungsklage-bericht-einer-mieterin/ Die Kündigungsklage Rainer Bahr, econcept GmbH&Co.KG vs. mich von Nov. 2013 wurde vom Amtsgericht abgewiesen, ich hab gewonnen. Begründung folgt. Auch von einer anderen Mieterin – ich glaube es geht voran und sieht gut aus – für viele Mieterinnen in der Metzer Straße.

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Kündigungsklage jetzt am Landgericht http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/09/19/kuendigungsklage-jetzt-am-landgericht/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/09/19/kuendigungsklage-jetzt-am-landgericht/#comments Fri, 19 Sep 2014 13:11:39 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/09/19/kuendigungsklage-jetzt-am-landgericht/ In der kommenden Woche gibt es einen erneuten Gerichtstermin für eine der verbliebenen Mieter_innen in der Straßburger Straße. In 1. Instanz wurde das Anliegen von Econcept abgelehnt, der Mieterin kündigen zu können, um mehr Profit zu machen. Jetzt verhandelt das Landgericht Berlin über die Kündigung wegen mangelnder wirtschaftlicher Verwertbarkeit eines voll sanierten Hauses.

Donnerstag, 25. September 2014
10 Uhr
Landgericht
Littenstraße 12-17
Raum 3807

Wir rufen zur Unterstützung vor Gericht auf. Kommt zahlreich! Mieter_innen wehren sich gemeinsam!

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Schickt Postkarten an Econcept! http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/09/19/schickt-postkarten-an-econcept/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/09/19/schickt-postkarten-an-econcept/#comments Fri, 19 Sep 2014 13:05:01 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/09/19/schickt-postkarten-an-econcept/ Das haben wir im Kiez gefunden in der Nähe des Kollwitzplatzes.

Eine schöne Aktion, die nochmal dazu auffordert, der Firma Econcept die Meinung zu sagen. Greift zu!

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Belforter Erfolg vor Gericht http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/07/17/belforter-erfolg-vor-gericht/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/07/17/belforter-erfolg-vor-gericht/#comments Thu, 17 Jul 2014 13:51:43 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/07/17/belforter-erfolg-vor-gericht/ Im Räumungsprozess gegen einen langjährigen Mieter in der Straßburger Straße gab es gestern ein erfreuliches Urteil. Die Richter folgten dem Antrag des Investors Econcept nicht, dem Mieter wegen mangelnder wirtschaftlicher Verwertbarkeit in einer bereits sanierten Wohnung zu kündigen. Glückwunsch! Genaueres zum Prozess folgt.

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Urteilsverkündung Mietprozess http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/07/15/urteilsverkuendung-mietprozess/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/07/15/urteilsverkuendung-mietprozess/#comments Mon, 14 Jul 2014 22:42:05 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/07/15/urteilsverkuendung-mietprozess/ Am kommenden Mittwoch, den 16. Juli wird es die Urteilsverkündung gegen eine Mietpartei in der Straßburger Straße geben. Der Investor econcept hat wegen wirtschaftlicher Verwertbarkeit geklagt und will die langjährigen Mieter_innen möglich schnell und leise raus haben. Unterstützen wir unsere Nachbar_innen!

Kommt zur Urteilsverkündung

am 16. Juli 2014
um 12 Uhr
Amtsgericht Mitte, Littenstraße
Raum 2806

Solidarität ist machbar, Frau Nachbar!

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Kundgebung am Belforter Karree http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/21/kundgebung-am-belforter-karree/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/21/kundgebung-am-belforter-karree/#comments Sat, 21 Jun 2014 20:45:20 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/21/kundgebung-am-belforter-karree/ Kundgebung_1

Am 21. Juni fand vor und auf der Baustelle am Belforter Karree eine schöne Protestperformance statt. Rund 70 Nachbar_innen und Unterstützer_innen zeigten sich solidarisch mit den von Abriss und Räumungsklagen betroffenen Mieter_innen.

Begleitet von Paul dem Geiger haben rund 70 Anwohner_innen und Unterstützer_innen am Samstag ihren Protest gegen den Investor Rainer Bahr und seine Firma Econcept gezeigt.

Kundgebung 2

Um auch die betroffenen Mieter_innen zu Wort kommen zu lassen, ohne dass sie gleich eine weitere Räumungsklage am Hals haben, haben Unterstützer_innen ihnen ihre Stimme geliehen. Hier ihre Zitate:

„Wir wurden von der Politik verraten“

„Die Bezirksverordnetenversammlung hat es sich zu leicht gemacht, sie haben uns zum Abschuss freigegeben.“

„Warum hat uns die Politik so schnell aufgegeben? Der Investor brauchte bloß zu drohen, schon wurde der Bestandsschutz aufgehoben. Die sind zu schnell eingeknickt.“

„Wir haben Angst uns zu äußern oder zur Wehr zu setzen. Schon einer Mieterin wurde gekündigt, weil sie bei der Fällung der Bäume die Polizei gerufen hat.“

„Wir sind der Presse nicht interessant genug.“

„Für uns ändert sich alles, die Luftverhältnisse, das Licht.“

„Ich wollte wegziehen, aber es gibt keinen bezahlbaren Wohnraum.“

„Das ist die Zukunft (zeigt auf die Häuser von Kolle Belle). Wer das schön findet, findet auch die Zukunft schön. Und wer es nicht schön findet, der empfindet das (zeigt auf die Häuser von Kolle Belle) als einen Hühnerstall.“

„Ich hätte nie gedacht, dass mich der Umzug in die andere Wohnung so umwirft.“

„Wir haben die Bäume, die hier standen, selbst gepflanzt.“

„Hier gab es einmal Fledermäuse und viele verschiedene Vogelarten.“

„In den Tagen nach der Fällung der Bäume sind drei Menschen aus unserer Siedlung verstorben.“

Das soll jetzt gar nicht weiter kommentiert werden, wichtig ist, dass ihre Stimmen auch gehört werden.

Anschließend haben zwei Geister aus der Zukunft die Baustelle zum Protestort gemacht und dem Investor einen Ausweg gezeigt:

„Es sprechen zu euch die Geister aus der Zukunft der Stadt. Wir zeigen euch eine Zukunft, in der alle Menschen ein Recht auf angemessenen Wohnraum haben und, in der Wohnen ein Grundrecht sein wird. Herr Bahr, im August 2014 entscheiden Sie sich aufgrund des öffentlichen Drucks, dass das Haus in der Belforter Straße 8 nicht abgerissen wird.

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Die Stadt braucht ihre Bäume, um mit der Schadstoffbelastung zurecht zu kommen. Deshalb beginnen Sie im Oktober 2014 mit der Wiederaufforstung. Sie lassen 60 neue Bäume pflanzen. Im Januar 2015 sind die Innenhöfe wieder eine grüne Oase, in der die Menschen sich begegnen. Die älteren Menschen können dann sagen: „hier sind wir zu Hause, hier können wir unseren Lebensabend verbringen“. Im Sommer 2015 gibt es keine Überwachungskameras, keine Zugagscodes, keine Wachmänner, keine Angst vor Fremden.“ Im Sommer 2015 sind alle glücklich in ihren Häusern.

Kundgebung 3

Um dahin zu kommen – denn enteignen wird sich der Bahr nicht von alleine – sollte die Kundgebung auch der Grundstein für hoffentlich noch mehr Nachbar_inneninitiativen sein. Denn wir halten Nachbarschaft für wichtiger als Profitinteressen. Und: Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Kundgebung 4

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Überwachung pur im Belforter Karree http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/21/ueberwachung-pur-im-belforter-karree/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/21/ueberwachung-pur-im-belforter-karree/#comments Sat, 21 Jun 2014 19:42:55 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/21/ueberwachung-pur-im-belforter-karree/ Kamera 1

Wie jetzt herauskam, greift der Investor Rainer Bahr weiter zu ungewöhlich miesen Maßnahmen, um seine Mieter_innen zu schikanieren. Diesmal sind auch Anwohner_innen betroffen: In der Metzer Straße und aus der Luxusburg Kolle Belle überwachen Kameras das Geschehen.

Mindestens zwei Kameras wurden entdeckt: Eine der Kameras zeigt von der Terasse der Luxusburg Kolle Belle direkt auf den Innenhof des Belforter Karrees und kann offensichtlich bis zur Straße aufnehmen. Nachbar_innen berichten, sie „fühlen sich bis ins Wohn- und Schlafzimmer beobachtet“.

Kamera 2

Von der Straße sieht das dann so aus:

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Auch in der Metzer Straße 37 befindet sich eine Kamera, die direkt in den Innenhof zeigt, dort wo jetzt die Bagger und Baugeräte eine Tiefgarage für die geplanten Luxuswohnungen ausheben. Nach Angaben von Anwohner_innen wechselt diese Kamera manchmal den Standort. Nach Aussagen der Berliner Datenschutzbehörde widerspricht das dem Datenschutz der Mieter_innen massiv. Bahr wird wohl demnächst Post von ihnen erhalten. Hoffentlich nicht nur vom ihm.

Auch Mieter_innen und Anwohner_innen können und sollten sich direkt bei Bahr beschweren oder (das geht auch anonym) Klage erheben. Wenden Sie sich an den Berliner Datenschutzbeauftragten.

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Protestperformance am 21. Juni http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/16/protestperformance-am-21-juni/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/16/protestperformance-am-21-juni/#comments Mon, 16 Jun 2014 11:32:14 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/16/protestperformance-am-21-juni/ Aktion am Belforter Karree am 21. Juni 2014 / 11 Uhr / Straßburger Ecke Metzer Straße / Berlin / Prenzlauer Berg

Kommt zur Protestperformance!

Als Genossenschaftsmodell gebaut, ist der Wohnblock zwischen Belforter und Metzer Straße von den Mieterinnen und Mietern bewohnt, gepflegt und auch modernisiert worden. Für viele der rund 100 Mieterinnen und Mieter war dies ihr Zuhause, seit sie es vor Jahrzehnten mit aufgebaut haben.

Doch der Investor Rainer Bahr, Geschäftsführer von Econcept kaufte das Grundstück, reißt einen Teil der Wohnanlage mit preisgünstigen Wohnungen ab und lässt noch 50 Bäume fällen, um das Grundstück für
Luxus-Eigentumswohnungen zu verwerten. Dazu gehört nach Ansicht des Investors auch eine Tiefgarage für die Luxusautos.

Zehn sanierte Wohnungen in der Straßburger Straße wurden nach der Entmietung bereits abgerissen. „Die Wände wackelten ziemlich, die übrigen Mieter_innen fragten sich, ob es ein Erdbeben gibt. Leute auf der Straße dachten, es habe eine Explosion stattgefunden.“ Doch nein, die vorderen Häuser sind für unnützen Luxuswohnraum gefallen. Ein weiterer Abriss – im noch bewohnten Teil – soll folgen. Um die Mieter und Mieterinnen raus zu bekommen schikaniert der Investor Rainer Bahr sie mit abwegigen
Räumungsklagen. Zwei Klagen konnten vor Gericht bereits erfolgreich abgewendet werden. Sehr erfreulich war, dass zu beiden Terminen zahlreiche Unterstützer_innen gekommen sind und ihre Solidarität gezeigt haben.

Aber die Mieterinnen und Mieter brauchen mehr Unterstützung. Von der Stadtpolitik im Stich gelassen, können wir uns nur selbst organisieren. Deshalb freuen wir uns, wenn ihr zur Kundgebung am 21. Juni vorbei kommt und den Nachbar_innen zeigt, dass sie nicht alleine sind!

Solidarität ist machbar, Frau Nachbar…

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Räumungsklagen vorerst abgewendet http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/06/raeumungsklagen-vorerst-abgewendet/ http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/06/raeumungsklagen-vorerst-abgewendet/#comments Fri, 06 Jun 2014 12:03:47 +0000 Administrator Allgemein http://belforterunterstuetzen.blogsport.de/2014/06/06/raeumungsklagen-vorerst-abgewendet/ Beide Räumungsklagen konnten vor Gericht erstmal erfolgreich abgewendet werden. Sehr erfreulich war auch, dass zu beiden Terminen zahlreiche Unterstützer_innen gekommen sind und ihre Solidarität gezeigt haben.

Beim Termin am 3.6. sah die Richterin für die Kündigung einer Mieterin in der Straßburger Straße keinen Grund. Die Mieterin hatte die Polizei gerufen, als Bäume gefällt wurden, weil es für diese Aktion keine Genehmigung gab. Der Vermieter sah darin eine Verletzung ihrer Pflichten aus dem Mietvertrag und fühlte sich zudem falsch verdächtigt und verleumdet (als ob Vermieter_innen nie Fakten schaffen ohne Genehmigung, wenn der Baum weg ist, ist er weg). Beides sah die Richterin anders und sagte, es sei doch löblich, wenn sich die Mieterin aus Sorge, dass Bäume ohne Genehmigung gefällt werden sollten, an die Polizei wenden würde. Verleumdung sei das nicht (und es sei auch die Frage, wie man eine GmbH überhaupt verleumden könnte) und auch keine Pflichtverletzung. Allerdings kann der Vermieter noch weitere Beweise nachlegen, es wird also in den kommenden Wochen einen weiteren Termin geben. Wir gehen trotzdem davon aus, dass es ein Versäumnisurteil gegen die Econcept von Herrn Bahr und eine Abweisung der Räumungsklage geben wird. Allerdings hat Econcept noch weitere juristische Möglichkeiten, die sie wahrscheinlich auch nutzen wird. Unserer Meinung nach geht es Rainer Bahr nämlich darum, die Mieter_innen zu nerven und einzuschüchtern. Umso wichtiger, dass wir auch bei weiteren Prozessen unsere Solidarität zeigen!

Beim zweiten Prozess am Mittwoch waren ebenfalls rund 40 Unterstützer_innen dabei. Diesmal ging es um die unsägliche „wirtschaftliche Verwertbarkeit“, auf die Hausbesitzer_innen in den vergangenen Jahren immer öfter zurückgreifen, weil sie damit durchsetzen wollen, dass sie das Recht haben, noch mehr Profit zu machen. Bahr hatte aufgrund fehlender wirtschaftlicher Verwertbarkeit einem Mieter aus der Belforter Straße, der seit 1962 in dem Haus wohnt, gekündigt und anschließend auf Räumung geklagt. Econcept will den Teil des Gebäudekomplexes abreißen, um dort Luxuswohnungen zu bauen. Auch in diesem Fall lehnte die Richterin den Antrag von Rainer Bahr ab, der es vorgezogen hatte, vor dem Gerichtssaal auf seinen Anwalt zu warten. Aber auch hier ist eine 2. Instanz möglich und wahrscheinlich. Wir werden die möglichen neuen Termine natürlich veröffentlichen und hoffen auch weiter auf eure Unterstützung!

Völlig unbeeindruckt von den Urteilen hat Econcept am Mittwoch einen langen Brief an die Mieter_innen geschickt, in dem der Beginn der Bauarbeiten für den kommenden Dienstag angekündigt wird. Offensichtlich wurde der seit dem 1. Mai bestehende Baustopp aufgehoben. Haltet die Augen offen!!

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